AGB

MyEasyChat.de ist eine Produktion der Firma HarzDigital - André Stellmach, B.Sc., daher gilt für MyEasyChat.de die AGB von HarzDigital die hier im folgenden nachzulesen sind.



Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma HarzDigital – André Stellmach, B.Sc.


Bitte lesen Sie sich unsere AGB gründlich durch, diese AGB ist die Grundlage aller Geschäftsbeziehungen und Dienste von HarzDigital/MyEasyChat.de. Wenn Sie fragen und Unklarheiten haben, so können sie über den bereich Kontakt ihre Frage an uns formulieren.


1 Geltungsbereich

1.1
HarzDigital – André Stellmach, B.Sc. nachfolgend HD oder "wir" genannt, erbringen alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

1.2
Diese AGB gellten als Grundlage aller Bereich von HarzDigital, also ausdrücklich auch für die Internetprodukte oder sämtliche Dienste. Zusätzlich zu dieser AGB gellten die Sondervereinbarungen, die eventuell in einem Vertrag geschlossen wurden oder die der Kunde bei der Anmeldung zu den Diensten akzeptiert hat.

1.3
HD ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von HD für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. HD verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs besonders hinzuweisen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist HD berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, HD hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.


2 Vertragsangebot, Vertragsschluss

2.1
Der Vertrag kommt mit Annahme des Kundenantrags durch HD oder mit der ersten Erfüllungshandlung von HD zustande. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher i.S.d. §13 BGB, wird der Zugang des Kundenangebotes durch HD schnellstmöglich auf elektronischem Weg bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Kundenantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. HD stellt dem Verbraucher schriftlich oder auf einem für ihn verfügbaren dauerhaften Datenträger die in § 312 e BGB genannten Informationen auf Nachfrage zur Verfügung. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, bedarf es der ausdrücklichen Zugangsbestätigung und Annahmeerklärung nicht. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.

2.2
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, HD jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von HD hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist HD berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.


3 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Herr Andre Stellmach - MyEasyChat.de/HarzDigital.de, Damm 13, 38315 Schladen, Telefonnummer: 05335255630, Telefaxnummer: 05335255631, E-Mail-Adresse: info@myeasychat.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
 

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Herr
Andre Stellmach - MyEasyChat.de/HarzDigital.de
Damm 13
38315 Schladen
Telefaxnummer: 05335255631
E-Mail-Adresse: info@myeasychat.de


- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistungen_________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*)

________________________________
Name des/der Verbraucher(s)

__________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)

_____________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

___________________
Datum
---------------------------------------
(*) Unzutreffendes streichen.
Quelle: www.ra-plutte.de/widerrufsbelehrung-generator/

 

Ende der Widerrufsbelehrung


4 Inhalte, Nutzung von Internet-Seiten und Datenverkehr

4.1
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornografischen, Gewaltverherrlichenden oder Volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung von E-Mails, beim Chaten oder im Forum. Generell gilt dies für alle Bereiche unseres Angebotes.

4.2
Der Kunde darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von HarzDigital – Andre Stellmach speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von HarzDigital – André Stellmach, B.Sc. zu gefährden.

4.3
Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung unter Berücksichtigung des Rechtsinstitutes des Fortsetzungszusammenhangs verspricht der Kunde die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 4.000 (in Worten: viertausend). Die Geltendmachung eines weiteren Schadensersatzes durch HarzDigital – André Stellmach, B.Sc. ist dadurch nicht ausgeschlossen.

4.4
Erlangt HD Kenntnis davon, dass Internet-Seiten des Kunden und/oder der E-Mail-Verkehr des Kunden mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen, ist HD berechtigt, die rechtswidrigen Informationen zu entfernen oder den Zugang zu diesen zu sperren.

4.5
Verstoßen die Internet-Seiten des Kunden und/oder die vom Kunden reservierten und/oder genutzten Domain-Namen oder E-Mail-Adressen oder dessen E-Mail-Verkehr gegen die genannten Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter und hat der Kunde dies zu vertreten, haftet der Kunde gegenüber HD auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Der Kunde stellt HD im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

4.6
HD schickt E-Mails, SMS oder sonstige Nachrichten in das Internet. HD übernimmt keine Gewähr für die Weiterleitung von E-Mails, SMS oder sonstigen Nachrichten an den Empfänger, ebenso wenig für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden in der Internet-Präsenz, es sei denn, HarzDigital – André Stellmach, B.Sc. kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden.

4.7
Sofern das Datentransfervolumen (Traffic) oder das Datenspeichervolumen die für den jeweiligen Monat tariflich vorgesehene Höchstmenge übersteigt, kann HD die Seiten und/oder Accounts sperren und/oder vom Kunden für die überschreitenden Volumina ein angemessenes Entgelt verlangen.

4.8
Bestimmte Leistungsangebote von HD beinhalten ein Virenschutzprogramm. HD weist darauf hin, dass kein auf dem Markt befindliches Virenschutzprogramm eine hundertprozentige Sicherheit bieten kann. Dies beruht u.a. auf der Vielzahl der sich im Umlauf befindlichen Viren und deren ständiger Aktualisierung. Der Kunde wird deshalb ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch geprüfte E-Mails einen Virus enthalten können. Der Kunde hat insbesondere vor diesem Hintergrund für eine aktuelle Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen.


5 Obliegenheiten des Kunden

5.1
Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in angemessenen Abständen abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. Für kostenlose Accounts auf allen HD Produkten und Diensten gilt darüber hinaus Folgendes: HD ist berechtigt, die im Account des Kunden gespeicherten Nachrichten und sonstige Dateien nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser oder E-Mail-Programm) ohne Rückfrage zu löschen. Nach einem Zeitraum von 1 Jahr der Inaktivität ist HD darüber hinaus berechtigt, die Accountnamen, Emailadressen und Kundennummern des Kunden freizugeben und anderen Kunden zur Verfügung zu stellen. Zugang zu seinem HD Account hat der Kunde danach nicht mehr. Nach Auswahl einer neuen Anmeldung steht der entsprechende HD Zugang wieder uneingeschränkt zur Verfügung.

5.2
Die vom Kunden reservierten und/oder genutzten Domain-Namen sowie die E-Mail-Adressen des Kunden dürfen mit Form, Inhalt und Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Erlangt HD Kenntnis von einem Verstoß, so ist HD berechtigt, den Domain-Namen oder die E-Mail-Adresse zu sperren und/oder der jeweils zuständigen Registrierungsstelle zurückzugeben.

5.3
Der Kunde verpflichtet sich, von HD zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und HD unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von HD nutzen, haftet der Kunde gegenüber HD auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

5.4
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens einmal täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von HD abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten am Computersystem oder vor der Installation von Hardware durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von HD erhält.

5.5
Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann. Der Kunde trägt dieses Risiko allein.

Ende des Nutzungsrechts

5.6
Soweit dem Kunden von HarzDigital – Andre Stellmach ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, gilt:

Zum Ende des Nutzungsrechts gibt der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuelle Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an HD zurück. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Pflichten des Kunden gegenüber HD bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.

6 Lieferung, Leistungen

6.1
HD gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 90% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von HD liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) über das Internet nicht zu erreichen ist. HD kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

6.2
HD behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern. Die Hardware wird vom Kunden selbst aufgestellt, in Betrieb gesetzt und getestet. Die Gefahr geht mit Übergabe auf den Kunden über.

6.3
Im Falle des Versendungskaufes geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit Übergabe an die Transportperson auf den Kunden über, wenn der Kunde Unternehmer ist. Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich.

6.4
Die vertragsgegenständlichen Programme installiert HD nicht, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart. Der Kunde hat selbständig sorge dafür zu tragen, sich eventuell nötigen Programme für die Nutzung von HD Produkten zu beschaffen, falls HD diese nicht liefert. Auch übernimmt HD keine Anschaffungskosten für etwaige Hardware oder Software die benötig wird um HD Dienste zu nutzen.

6.5
Die Funktionsfähigkeit bereits beim Kunden installierter Programme mit den neuen, vertragsgegenständlichen Programmen ist nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart. Gegenstand der Leistungspflicht von HD ist, auch wenn die Installation als solche von HD erbracht wird, insbesondere nicht die Anpassung bereits beim Kunden bestehender Programme an die vertragsgegenständliche Software. Dies gilt auch dann, wenn die bereits beim Kunden vorhandenen Programme von HD bezogen worden sind. Weitere begleitende Leistungen von HD, auch die Benutzereinführung und Ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist.

6.6
HD ist berechtigt, Handbücher und Bedienerhilfen zum Vertragsgegenstand gegebenenfalls auf Datenträger, zum Beispiel auf CD-ROM, oder per Download als Datei anzuliefern.

6.7
Im Übrigen haftet HD nicht für die Nutzung unserer Dienste und daraus resultierenden Schäden, Wir sind setzt bemüht unsere Produkte und Dienstleistungen mit größter Sorgfalt zu prüfen, jedoch geschieht die Nutzung unserer Dienste ausdrücklich auf eigene Gefahr.

6.8
Für bei uns und unseren Diensten vom Kunden hinterlegten Inhalten, dies schließt ausdrücklich sämtliche Inhalte wie auch Links, Bilder und Sounds mit ein, ist der Kunde in voller Weise selbst verantwortlich und haftbar. HD geht davon aus, das Hinterlegte Inhalte seitens des Kunden geprüft sind und rechtlich einwandfrei zu verwenden sind. Auch das der Kunde eventuelle Genehmigungen zur Publizierung von Inhalten auf denen Copyrights liegen, eingeholt hat!

6.9
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird HD im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC, dem InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet.

6.10
HD hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. HD übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
 

7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware und Dienstleistung Eigentum von HD. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich HD das Eigentum an der gesamten gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus den laufenden Geschäftsbeziehungen vor. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, kann HD - unbeschadet sonstiger Rechte - vom Vertrag zurücktreten und die erbrachte Leistung heraus verlangen.
 

8 Lizenzvereinbarungen

8.1
Rechtsinhaber der vertragsgegenständlichen Programme ist HD oder einer der Geschäftspartner von HD, der sie zum Weitervertrieb der Programme ermächtigt hat.

8.2
Der Kunde erhält von HD ein nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wenn der Kunde von HD für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert wird, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das originale Programm und alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben, einschließlich von Teilen des Programms, die mit anderen Programmen verbunden werden. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien.

Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der Geschäftspartner.

9 Nutzung der Programme

9.1
Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der das Programm nutzt, dies nur im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung durchführt und diese Lizenzvereinbarung einhält.

9.2
Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerkserver installiert ist, gilt als nicht genutzt.

9.3
Die von HD erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach der Häufigkeit der Nutzung (zum Beispiel Anzahl der Benutzer), den Ressourcen (zum Beispiel Prozessorgröße) oder einer Kombination aus beidem.

9.4
Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogrammes stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die Gesamtzahl der zulässigen Benutzer oder Ressourcen übersteigen.

9.5
Einige Programme, die zur Nutzung zu Hause oder auf Reisen vorgesehen sind, dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer gespeichert sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig aktiv benutzt werden.

9.6
Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von HD nicht verändern oder entfernen.

9.7
Der Kunde ist nicht berechtigt:

- Das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten oder zu übertragen.

- Das Programm in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (reverse-assemble, reverse-compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist.

- Das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen an dem Programm zu erteilen.

10 Preise und Zahlung

10.1
Die Leistungsentgelte werden bei Zahlung auf Rechnung mit Zugang der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf dem Konto von HD gutgeschrieben sein. Weiterhin sind einige Produkte und Dienstleistungen von uns nur auf Vorkasse abrufbar. Das heißt beim Kauf einer Dienstleistung bzw. eines Produktes auf Vorkasse muss der Kunde die Zahlung vor dem Kauf veranlassen. Der Kunde erhält von uns eine Rechnung mit Zahlungsangaben. Diese sind dann einzuhalten. Nachdem der zu zahlende Betrag bei HD auf einem Konto eingegangen ist, versenden wir das Bestellte Produkt oder beginnen mit der vereinbarten Dienstleistung. Der Kunde hat sich vorher zu informieren, falls dies nicht ersichtlich sein sollte, ob das Produkt auf Rechnung oder Vorkasse zu erwerben ist.

10.2
HD ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Der geänderte Preis gilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise.

10.3
HD ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.

10.4
Ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungsmonates die Entgelte oder deren Bestandteile (z.B. Erhöhung der Umsatzsteuer), so erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Beginn des Abrechnungsmonats bis zum Änderungszeitpunkt und des Leistungszeitraumes vom Änderungszeitpunkt bis zum Ende des Abrechnungsmonats.

10.5
Im Verzugsfall ist HD berechtigt, gegenüber Verbrauchern Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Gegenüber Unternehmern behält sich HD vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. HD ist im Verzugsfall weiter berechtigt, die Leistungen einzustellen, überdies, die Internet-Präsenzen,sämtliche Accounts, den Internet-Zugang und/oder die E-Mail-Accounts des Kunden sofort zu sperren; der Kunde bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

10.6
Mit Forderungen von HD kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen HD an Dritte ist ausgeschlossen.

10.7
Bei Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug berechnet HD 10,00 Euro pro Rücklastschrift, wenn der Kunde die Rücklastschrift zu vertreten hat, es sei denn der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

11 Lieferungsmodalitäten

11.1
Die Lieferung erfolgt durch Post, Paketdienst, Spedition, Kundendienst oder Botendienst auf Gefahr des Käufers. Gefahrenübergang ist bei Übergabe des Käufers an den Spediteur oder bei Selbstabholern der Zeitpunkt der Warenübergabe. Wird die Ware auf Wunsch des Kunden in das Ausland versandt oder wählt der Kunde eine besondere Versandart so hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Gleichzeitig trägt der Kunde bei Lieferungen ins Ausland etwaig anfallend Steuern und Zölle.

11.2
Angaben zum Liefertermin sind unter Berücksichtigung des § 2 nur unverbindlich und stellen lediglich eine Schätzung dar. Fixgeschäfte werden nicht geschlossen.

11.3
Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus sonstigen Umständen, die er zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Bereitstellungsanzeige an auf den Kunden über. Kosten der Lagerhaltung bei HarzDigital – Andre Stellmach oder bei Dritten trägt der Kunde. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadenersatzes gegen den Kunden bleibt unberührt.

12 Gewährleistung

12.1
Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Der Kunde hat HD bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.

12.2
Der Unternehmer hat offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen, der Verbraucher innerhalb von zwei Monaten nach Ablieferung der Ware schriftlich bei HD anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Nach rügelosem Ablauf der Frist ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen.

12.3
Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen.

12.4
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von HD durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattungszubehör (Schreib- und Druckelemente, Farbträger etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung.

12.5
Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer ein Jahr und für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Garantien im Rechtssinne werden, wenn nicht abweichend vereinbart, von HD nicht übernommen. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
 

13 Rechte Dritter

13.1
HD wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch HD in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde HD von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und HD alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von HD entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen mit nicht von HD gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden.

13.2
Werden von Dritten gegenüber HD Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist HD berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die Präsenzen des Kunden zu sperren.

14 Haftung

14.1
HD haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von HD begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet HD gegenüber Unternehmern nicht. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt HD unbenommen. Die gesetzliche Haftung von HD bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44 a TKG bleibt unberührt. HD haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von HD.

14.2
HD distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot von HD bestehen. HD übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.

14.3
Im Übrigen haftet HD nicht für die Nutzung unserer Dienste und daraus resultierenden Schäden, Wir sind setzt bemüht unsere Produkte und Dienstleistungen mit größter Sorgfalt auf Sicherheit zu prüfen, jedoch geschieht die Nutzung unserer Dienste ausdrücklich auf eigene Gefahr.

14.4
Für bei uns und unseren Diensten vom Kunden hinterlegten Inhalten, dies schließt ausdrücklich sämtliche Inhalte wie auch Links, Bilder und Sounds mit ein, ist der Kunde in voller Weise selbst verantwortlich und haftbar. HD geht davon aus, das Hinterlegte Inhalte seitens des Kunden geprüft sind und rechtlich einwandfrei zu verwenden sind. Auch das der Kunde eventuelle Genehmigungen zur Publizierung von Inhalten auf denen Copyrights liegen, eingeholt hat!

14.5
Für ausfälle der kostenlosen Dienste von HD und daraus entstehender Schäden für den Kunden haftet HD nicht! Der Kunde ist verpflichtet sich so zu organisieren dass er immer eine Alternative zu den kostenlosen Diensten von HD bereit hält um eventuellen Schaden abzufangen

14.6
Für ausfälle der kostenpflichtigen Dienste von HD und daraus entstehender Schäden für den Kunden haftet HD nur in soweit, falls der Schaden durch grobe Fahrlässigkeit seitens HD entstanden ist, ausgenommen hiervon sind insbesondere Ausfällen höherer Gewalt, in diesem Falle Haftet HD nicht. Ist es anerkannt und nachgewiesen das HD in Haftung treten muss, so Haftet HD ausschließlich nur in der Höhe des Wertes der monatlichen Gebühr die der Kunde für den Monat in dem der Ausfall aufgetreten ist, der Kunde bekommt also für den Monat des Ausfalls entweder seine Monatsgebühr oder von größeren Zahlungsintervallen die anteilige Gebühr des Ausfallmonats zugesprochen. Ein Ausfall ist nach dann von HD anerkannt, wenn der Ausfall am Stück länger als 3 Tage anhält oder im Monat 90% Verfügbarkeit unterschritten werden! Der Kunde ist verpflichtet sich so zu organisieren dass er immer eine Alternative zu den kostenlosen Diensten von HD bereit hält um eventuellen Schaden abzufangen.

14.7
HD dient bei vielen Produkten als nur als Weiterverkäufer. Für alle weiter verkauften also vermittelten Produkten gelten die AGBs der Hersteller. Haftung und Gewährleistung obliegen den Herstellern.

15 Datenschutz
 

Siehe Datenschutz

15.1
HD erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende, notwendige Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter Datenschutzhinweise abrufbar.



15.2
Adress- und Negativdaten werden an andere Konzernunternehmen und eine zentrale Datei übermittelt, die von HD zum Zwecke des Schutzes aller Dienste von HD geführt wird. Anderen Konzernunternehmen werden diese Daten bei berechtigtem Interesse zweckgebunden zur Verfügung gestellt.

15.3
HD weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider die auf den Webservern gespeicherten Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

Gemäß § 4f Abs. 1 BDSG Datenschutzbeauftragter

André Stellmach, B.Sc.

Damm 13

38315 Schladen


16 Kündigungsfristen

16.1
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, können Verträge von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen gekündigt werden.

16.2
Wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.

16.3
Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, ist HD berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat.

16.4
Die Kündigung bedarf der Textform; das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt.

HD ist insbesondere zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn:

- Der Kunde seinen bei Vertragsschluss angegebenen Wohnsitz ändert und er HD nicht innerhalb von 14 Tagen unaufgefordert seine neue Anschrift mitteilt. Als Anschrift gilt nicht die Mitteilung eines Postfaches oder "postlagernd".

- Der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von mindestens einem monatlichen Grundentgelt in Verzug gerät.

- Der Kunde schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.

16.5
Die Internet-Seiten, der E-Mail-Verkehr des Kunden, die vom Kunden reservierten und/oder genutzten Domain-Namen und/oder die E-Mail-Adresse bzw. sämtliche Accounts des Kunden gegen gesetzliche Verbote/Gebote, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter verstößt. Die Kündigung kann per Sofort ohne weitere Ankündigung erfolgen.

16.6
Im Falle einer von HD ausgesprochenen fristlosen Kündigung ist HD berechtigt, einen Betrag in Höhe von 100% der Summe aller monatlichen Grundentgelte, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit hätte entrichten müssen, zu verlangen. Das Recht des Kunden, einen geringeren Schaden nachzuweisen, bleibt unberührt.

16.7
Bei einer Kündigung ist HD berechtigt, die Seiten und/oder Accounts des Kunden zu sperren.

16.8
Ungeachtet und unbeschadet einer Kündigung ist HD berechtigt, den Zugang zum Account des Kunden zu sperren, wenn der Kunde den Account länger als 6 Monate nicht durch ein Login genutzt hat.

17 Schlussbestimmungen

17.1
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Geschäftssitz von HarzDigital – André Stellmach, B.Sc.
 

17.2
Für die von HD auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

17.3
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.